Samstag, 28. Januar 2017

[ # EU ] Der Ausschuss der Regionen (CoR) in der EU

Geschichte des Committee of the Regions (CoR): 1994 - 2009

Im Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht), der im November 1993 in Kraft getreten ist, wurde der Ausschuss der Regionen (AdR) als politisches Gremium von Vertretern bzw Vertreterinnen lokaler und regionaler Körperschaften der Europäischen Union eingerichtet.

Mit dem Fortschreiten der europäischen Integration sind die Regionen und Gemeinden zu-neh-mend durch die Politiken der EU betroffen. Es werden immer mehr europäische Rechtsakte erlassen, die in die Kompetenzen der Regionen und Gemeinden eingreifen. Auch wurden neue Zuständigkeiten der EU begründet, die die regio-nalen und lokalen Aufgaben berühren, zB in den Bereichen Umweltschutz sowie Regional- und Strukturpolitik.

Die Regionen und Gemeinden verlangten deshalb ihre stärkere Einbindung in die europa-politische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Als der Vertrag von Maastricht vorbereitet wurde, waren es vor allem die deutschen Länder, die belgischen Regionen, die italienischen Regionen und Provinzen sowie die autonomen Gemeinschaften Spaniens, die ein echtes Regionalorgan, den Ausschuss der Regionen, forderten.

Aber auch die österreichischen Länder, damals noch nicht Mitglied in der Europäischen Union, haben sich aktiv für eine europäische Regionen-Vertretung eingesetzt, etwa in der Versammlung der Regionen Europas (VRE). Die VRE und ihre Mitgliedsregionen haben konkrete Vorschläge für die Verankerung der Regionen im EU-Entscheidungsprozess ausgearbeitet und damit einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung des AdR im Jahr 1993 geleistet. Im März 1994 trat der AdR zu ersten, im Februar 1998 zur zweiten, im Februar 2002 zur dritten und im Februar 2006 zur vierten vierjährigen Funktionsperiode zusammen.

Der AdR hatte auf seiner Plenartagung am 21. April 2009 den 15. Jahrestag eines Bestehens begangen. Dabei wurde die Grundsatzerklärung zu den Aufgaben des AdR verkündet.


 [Faires #EUROPA ]