Donnerstag, 1. September 2022

[ #EURO ] Die Europäische Zentralbank: Geschichte, Rolle und Aufgaben


Ein kostenloses 200-seitiges eBook (PDF-Datei) vollzieht die Geschichte der EZB seit ihrer Gründung im Juni 1998 nach. Der Autor dieser Publikation war zunächst in leitender Funktion für das Europäische Währungsinstitut (die Vorgängerinstitution der EZB) und anschließend bis zu seinem Ruhestand für die EZB tätig.

Die EZB bildet zusammen mit den nationalen Zentralbanken aller EU-Mitgliedsländer das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken jener Mitgliedstaaten, die den Euro übernommen haben, bildet die EZB das Eurosystem. Sie wurde am 1. Juni 1998 errichtet. Sie besitzt Rechtspersönlichkeit und genießt vollständige Unabhängigkeit gegenüber den EU-Organen und den Mitgliedstaaten. Die EZB stellt über das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) das reibungslose Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sicher. Ihre vorrangige Aufgabe besteht darin, durch Festlegung der EU-Geldpolitik Preisstabilität zu gewährleisten.

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ABKÜRZUNGEN  8
VORWORT 9
DANKSAGUNG  11
EINLEITUNG 12
KAPITEL 1
Die WWU, die EZB und der Euro 15
1.1 Der Weg zur WWU und zum Euro 15
1.1.1 Erste Schritte auf dem Weg zur währungspolitischen Integration in Europa 15
1.1.2 Das Europäische Währungssystem und die Einheitliche Europäische Akte 19
1.1.3 Der Vertrag über die Europäische Union 21
1.1.4 Die Verwirklichung der WWU und die Einführung des Euro 23
1.2 Rechtsgrundlage und Merkmale der WWU 30
1.2.1 Rechtsgrundlage 31
1.2.2 Merkmale 3 2
KAPITEL 2
Das Zentralbankwesen in der WWU:rechtliche, institutionelle und organisatorische Aspekte 45
2.1 EZB, ESZB und Eurosystem 45
2.1.1 ESZB und Eurosystem als institutionelle Verbindung zwischen EZB und NZBen 46
2.1.2 Die EZB als spezielle Einrichtung des Gemeinschaftsrechts 47
2.1.3 Die NZBen des Euro-Währungsgebiets als integraler Bestandteil des Eurosystems 48
2.1.4 Die NZBen der nicht teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten 49
2.2 Ziele 49
2.2.1 Das vorrangige Ziel der Preisstabilität 49
2.2.2 Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik 51
2.2.3 Das Prinzip einer offenen Marktwirtschaft 52
2.3 Die Übertragung von Aufgaben durch den EG-Vertrag 52
2.3.1 Die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems 52
2.3.2 Weitere Aufgaben 54
2.4 Zentralisierte Beschlussfassung und operationale Dezentralisierung 54
2.5 Die Rolle der EZB im Eurosystem 56
2.5.1 Entscheidungszentrum des ESZB und des Eurosystems 56
2.5.2 Einheitliche Umsetzung geldpolitischer Beschlüsse 68
2.5.3Regelungsbefugnisse der EZB 75
2.5.4 Die beratenden Tätigkeiten der EZB 76
2.5.5 Überwachung der Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung sowie des bevorrechtigten Zugangs 80
2.5.6 Wahrnehmung der vom EWI übernommenen Aufgaben 80
KAPITEL 3
EZB - Politik und Geschäftstätigkeit des Eurosystems 83
3.1 Durchführung der Geldpolitik 83
3.1.1 Theoretische Grundlagen 83
3.1.2 Die geldpolitische Strategie der EZB 86
3.1.3 Geldpolitische Geschäfte 94
3.2 Geschäfte mit dritten Ländern und internationalen Organisationen 99
3.2.1 Devisengeschäfte 99
3.2.2 Verwaltung der Währungsreserven 102
3.3 Zahlungs- und Verrechnungssysteme 107
3.3.1 Bereitstellung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen  108
3.3.2 Überwachung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen 111
3.4 Euro-Banknoten und -Münzen 112
3.5 Erhebung und Aufbereitung von Statistiken 119
3.6 Volkswirtschaftliche Forschungsarbeit 121
3.7 Beitrag der EZB zur Bankenaufsicht und Finanzstabilität 122
3.8 Finanzbeziehungen innerhalb des Eurosystems  125
3.8.1 Finanzielle Mittel der EZB 126
3.8.2 Verteilung der monetären Einkünfte 130
3.9 Reservemanagementdienstleistungen für offizielle Auslandskunden 132
KAPITEL 4
Die EZB und die Europäische Gemeinschaft 135
4.1 Unabhängigkeit 135
4.1.1 Institutionelle Unabhängigkeit 136
4.1.2 Rechtliche Unabhängigkeit 136
4.1.3 Personelle Unabhängigkeit 137
4.1.4 Funktionelle und operationelle Unabhängigkeit 137
4.1.5 Finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit 138
4.2 Demokratische Rechenschaftspflicht 139
4.2.1 Rechenschaftspflicht als wesentliches Merkmal der Legitimität 139
4.2.2 Art und Umfang der Rechenschaftspflicht der EZB 140
4.2.3 Erfüllung der Rechenschaftspflicht 141
4.3 Dialog und Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft 144
4.3.1 Europäisches Parlament 144
4.3.2 EU-Rat und Eurogruppe 146
4.3.3 Europäische Kommission 148
4.3.4 Wirtschafts- und Finanzausschuss 149
4.3.5 Ausschuss für Wirtschaftspolitik 150
4.3.6 Makroökonomischer Dialog 151
4.4 Die Sprachenregelung der EZB 151
4.5 Gerichtliche Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof 152
4.6 Überprüfung des Finanzgebarens und der Integrität 153
KAPITEL 5
Die Einbindung der EZB in die internationale Zusammenarbeit 157
5.1 Hintergrund 157
5.2 Politikinhalte der internationalen Beziehungen der EZB 159
5.3 Die Beziehungen der EZB zu internationalen Organisationen 160
5.3.1 Internationaler Währungsfonds 160
5.3.2 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung 163
5.4 Beteiligung der EZB an informellen Foren für Finanzminister und Zentralbankpräsidenten 164
5.4.1 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G7 1 6 4
5.4.2 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G10 165
5.4.3 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20 165
5.4.4 Forum für Finanzstabilität 166
5.4.5 Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und Zentralbankforen 166
KAPITEL 6
Die EZB als juristische Person 169
6.1 Leitbild 169
6.2 Unternehmenskontrolle 169
6.2.1 Die Aufgaben des EZB-Rates und des EZB-Direktoriums im Bereich der Unternehmenskontrolle 170
6.2.2 Externe und interne Kontrollinstanzen 170
6.2.3 Zugang zu den Archiven der EZB 172
6.3 Organisationsstruktur  173
6.4 Personal und Personalbeziehungen 174
6.4.1 Personal 174
6.4.2 Personalvertretung der EZB 175
6.4.3 ESZB-bezogener sozialer Dialog 176
6.5 Sitz und Räumlichkeiten 177
ANHANG 1 179
Auszüge aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
ANHANG 2 199
Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
GLOSSAR 221
LITERATURVERZEICHNIS 237
INDEX 245