Sonntag, 16. September 2012

{News-Scanner} Keine automatische EU-Mitgliedschaft eines unabhängigen Katalonien oder Schottland

EU- Regionalisierung über Unabhängigkeitserklärungen ist faktisch ausgeschlossen. Abspaltungen von Mitgliedsstaaten bedürfen neuerlichen einstimmigen Aufnahmebeschluss der EU-Mitglieder.

Jose Manuel Barroso nahm laut BBC Stellung zu den Andeutungen eines Sprecher des Europäischen Kommission, der anhand des Beispiels Katalonien sagte, dass ein abgespaltener Staat nicht direkt Mitglied der Europäischen Union sei. Barroso bestätigte diese Aussage und stellte klar, dass sich auch neu gebildete Staaten eines Aufnahmeverfahrens der EU unterziehen müssen.

Jedoch meinte ein Sprecher der schottischen Regierung, dass Schottland selbst unter den Umständen einer Abspaltung als Teil der EU verbleiben müsste. Derzeit gelte es jedoch noch zu klären was ein solcher Sachverhalt für das Land wirklich zu bedeuten hätte.

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BBC NEWS Scotland Politics: Scottish Independence: EC President Jose Manuel Barroso on new states membership
17.9.12  [Letzte Aktualisierung  17.9.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.